Das Bundesgericht eine Beschwerde der AHS abgewiesen. Der Verein muss jetzt Steuern in Millionenhöhe zahlen. Das Gericht begründet die Entscheidung damit, dass es sich bei den Geldern nicht um mehrwertsteuerfreie Subvention handle, sondern ein Entgelt für die Leistungen der AHS. Laut den Richtern hat das Bundesgesundheitsamt mit der Aidshilfe mehrere Verträge abgeschlossen, in denen dem Verein verschiedene Aufgaben im Bereich der HIV- und Aids-Prävention zugewiesen würden. Im Gegenzug erhalte er vom Gesundheitsamt Vergütungen für seine Leistungen. Damit handle es sich bei den ausgerichteten Zahlungen zweifellos nicht um Subventionen, sondern um steuerbares Entgelt.

Foto: Dorn-Fussenegger (Photocase)