Hetzartikel
LSVD erstattet Anzeige wegen Volksverhetzung
Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) hat wegen eines Hetzartikels in der deutsch-arabischen Zeitung „al-Salam“ Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet.
Der Verband fordert den polizeilichen Staatsschutz auf, entsprechende Ermittlungen aufzunehmen. Bislang hatte der
Staatschutz nur wegen Beleidigung ermittelt. Nach Auffassung des LSVD liegt aber eindeutig Volksverhetzung vor.
In dem Artikel wird zum Hass gegen schwule Männer aufgestachelt. Indirekt wird auch zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen sie aufgefordert. Darüber hinaus werde die Menschenwürde homosexueller Männer angegriffen, indem sie in dem Artikel beschimpft, böswillig verächtlich gemacht und verleumdet werden, erklärt Alexander Zinn vom LSVD. Nach Ansicht des LSVD ist der Artikel geeignet, „den öffentlichen Frieden zu gefährden“.
Bekanntermaßen seien homosexuellenfeindliche Einstellungen unter jugendlichen Einwanderern in Berlin ohnehin schon sehr weit verbreitet. In diesem gesellschaftlichen Klima und vor dem Hintergrund einer Vielzahl
homosexuellenfeindlicher Übergriffe sei der Artikel geeignet, das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt zu gefährden, so Zinn weiter.
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