CSD-Verbot in Moskau
„Es wird schwules Blut fliessen“
Trotz Verbot und Gewaltandrohungen lassen sich Schwule und Lesben nicht einschüchtern und wollen demonstrieren.
„Es wird schwules Blut fliessen“
Schwule und Lesben in Moskau lassen sich nicht einschüchtern: daher werden sie morgen trotz Verbots durch die Stadtverwaltung auf die Strasse gehen und für ihre Rechte demonstrieren. Unterstützt werden sie dabei von zahlreichen Politikern und Organisationen aus dem Westen Europas.
Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen ist an diesem Wochenende vor Ort.
„Das Verbot verstoße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.“, so Beck in einer Stellungnahme. Er fordert die russischen Behörden auf, das Versammlungsrecht von Schwulen und Lesben zu akzeptieren und die friedliche Demonstration vor gewalttätigen Übergriffen zu schützen. Gegner der Demonstration hatten gesagt, sollten Homosexuelle für ihre Rechte kämpfen, werde „schwules Blut fließen“.
Michael Kauch, offen schwuler Bundestagsabgeordneter der FDP
Auch die FDP fordert die russische Regierung auf, ihre Verpflichtungen aus dem Europarat umzusetzen und das Demonstrationsrecht zu sichern.
Das Verbot der Moskauer Demonstration zeige, wie weit Russland von demokratischen Verhältnissen entfernt sei, so der FDP Bundestagsabgeordnete Michael Kauch. „Wir erwarten gerade vor dem G8-Gipfel klare Worte der EU-Ratspräsidentin Angela Merkel an Russland.“, so Kauch weiter.
Das Beispiel Polen habe gezeigt, wie mit politischem Druck aus der EU die Lage verbessert werden kann.
Kritik am Verbot kommt auch vom Lesben- und Schwulenverband. Hartmut Schönknecht, Sprecher des LSVD bezeichnet die Entscheidung der Stadtverwaltung als nicht hinnehmbar.
Er fordert die Regierung Russlands auf, den Moskauer Behörden Einhalt zu gebieten und Hasspredigern ebenso entgegenzutreten wie rechtsextremen Schlägerbanden. Schon Ende Januar bezeichnete der Moskauer Bürgermeister die geplante Demonstration als „Teufelswerk“.
Außerdem fordert er die Bundesregierung und deutsche Politik auf, in ihren regelmäßigen Kontakten mit russischen Kollegen, die Menschenrechte von Lesben und Schwulen in Russland zu thematisieren. „Menschenrechte müssen Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben.“
Der LSVD ruft zu einer Protestkundgebung vor der russischen Botschaft in Berlin auf. Beginn ist am Pfingstmontag um 14 Uhr.
PRIDE1aktuell – stündlich einfach besser informiert
Schreibe den ersten Leserkommentar zu diesem Artikel
Zu diesem Artikel hat noch niemand einen Leserkommentar geschrieben. Um selbst einen Kommentar zu schreiben, musst du eingeloggt sein.
Spyy21
egon64