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CSD 2008

Regenbogenflagge jetzt auch in Reinickendorf

Seit Samstag weht jetzt auch am Rathaus im Berliner Bezirk Reinickendorf die Regenbogenflagge.

Mit der Hissung fand ein jahrelanger Streit ein gutes Ende. Reinickendorfs Bürgermeisterin Marlies Wanjura (CDU) hatte sich trotz eines entsprechenden Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geweigert, die Fahne zu hissen. Im vergangenen Sommer hatte Sie das Anliegen mit denen der rechtsextremen NPD gleichgesetzt. Sie beschrieb sie die Regenbogenfahne als „ein politisches Zeichen“, das man nicht am Rathaus hissen dürfe. In den vergangenen sechs Monaten war der Streit weiter eskaliert. Das Bezirksamt hatte die Entscheidung der BVV aufgehoben, woraufhin die BVV wiederum die Entscheidung des Bezirksamtes aufgehoben hatte. Zuletzt war die Sache dem Innensenator vorgelegt worden. Dieser hatte vor zwei Wochen entschieden, dass die Bezirksverordnetenversammlung die Entscheidung des Bezirksamtes gegen die Flaggung aufheben durfte. Damit war der Weg frei für die Hissung der Regenbogenfahne.

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