Aufatmen in Leipzig
Aufmarsch von Neonazis zum CSD verboten
Die Organisatoren des Leipziger CSD haben im Kampf um ein reguläres Stattfinden ihrer Abschlussdemonstration am 21. Juni einen Teilerfolg erzielt.
„Gleiche Chancen für gleiche Liebe“: der CSD in Leipzig ist vom 14. bis 21.07.2007
Nachdem die Stadtverwaltung anfangs „keinen Handlungsbedarf“ sah, den gleichzeitigen Neonaziaufmarsch zu unterbinden und danach massiv in die Kritik geraten war, hat sie sich nun doch entschlossen, den Aufmarsch zu verbieten.
„Es ist erfreulich, dass die Stadt Leipzig nun die notwendigen Maßnahmen ergriffen hat, und uns nun ein Zusammentreffen mit den Neonazis und mögliche Übergriffe erspart zu bleiben scheinen“, so CSD-Sprecher Daniel Gollasch.
Allerdings gehen alle Beteiligten davon aus, dass der Veranstalter Christian Worch gegen das Verbot klagen wird. Letztendlich müssen dann die Gerichte entscheiden ob man die Sicherheit der CSD-Parade aufs Spiel setzt oder nicht. Im Jahre 2001 scheiterte ein solches Aufmarschverbot gegen Worch auf dem Rechtsweg.
„Angesichts der Sondersituation der gleichzeitigen CSD-Parade haben wir aber große Hoffnung, dass die Gerichte dem Verbotsantrag der Stadt Leipzig folgen werden. Ein juristischer Eingriff in die Demonstrationsfreiheit ist in diesem Fall berechtigt, so Daniel Gollasch weiter.
Quelle: Pressemitteilung des CSD Leipzig / Daniel Gollasch
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Von Rechts nichts Neues! |  lambdascan (27) |
04.07.2007 |
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klaus43
Bambi_Lebowski