05.04.07 05:18 Thorsten Dütsch

Gegen Schwulenfeindlichkeit

Polnischer Ex-Präsident kritisiert Regierung

Der ehemalige polnische Präsident Alexander Kwasniewski will in die Politik zurückkehren. Grund: er möchte dem rechten Regierungsprogramm der polnischen Regierung den Kampf ansagen.

Aleksander Kwasniewski (Copyright: prezydent.pl)Aleksander Kwasniewski (Copyright: prezydent.pl)

Kwasniewski kritisiert das geplante Verbot von Homosexualität an Schulen. „Heute kann man sehen, was es bedeutet, wenn eine regierende Partei Besitz von einem Staat ergreift - diese Partei übernimmt die Kontrolle von Bereichen, die eigentlich von einem demokratischen Staat und der Zivilbevölkerung bestimmt werden sollten - das wird gerade überall deutlich“, so Kwasniewski.

Das Komitee für Bürgerrechte im Europäischen Parlament hatte vor zwei Wochen über das Thema diskutiert und entschieden, eine Untersuchung einzuleiten, ob solch ein Gesetz den EU-Regeln widerspricht. Besorgte Abgeordnete im Europaparlament bereiten derzeit Fragen vor, die sie der Europakommission und der deutschen EU-Präsidentschaft zur Plenarsitzung am 10. bis 11. April in Strassburg vorlegen wollen.

Polen gilt als intolerantestes Land Europas

Polen gilt derzeit als das intoleranteste Land in Europa, wenn es um die Rechte Homosexueller geht. Eine Studie kam zu dem Ergebnis, dass 89 Prozent der polnischen Bevölkerung Homosexualität für abnorm hält und nur die Hälfte glaubt, dass Homosexualität toleriert werden sollte.

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