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 NPD zieht in Landtag ein!!!!
 DasUrboese (23)
17.09.2006 18:37
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In Mecklenburg Vorpommern hat die NPD die Hürde geknackt.
Somit ist die NPD in folgenden Landtagen:
Mecklenburg-Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
in Brandenburg ist es die DVU
Das Wählervolk ist nicht wirklich willens wählen zu gehen und damit ist jeder Nichtwähler schuld daran das, dass braune Pack eine Chance bekommt, dies ist mit nichts zu Entschuldigen, denn jeder der Politik in der Schule hatte weiß das es in Deutschland ein Verhältniswahlrecht giebt.
Ich sehe "BRAUN" wenn das so weitergeht und somit schwaz für die BRD.
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Kein Grund zum Feiern
 Cirrus258
17.09.2006 19:00
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Nicht nur, dass die NPD wahrscheinlich in den MV-Landtag einzieht, auch ist die Wahlbeteiligung in beiden Bundesländern extrem niedrig. Das kann eigentlich entweder als Grad der Wertschätzung der Demokratie angesehen werden, oder aber als 'Faulheit der Bürger', ihrer demokratischen Pflicht nachzukommen ihrer Stimme abzugeben.
Auch kann ich die SPD nicht wirklich verstehen. Gut, wie es aussieht wurden die Rot-Rote Koalition sowohl in MW als auch in Berlin verteidigt (mit der Option in Berlin auf Rot-Grün), dennoch hat die SPD in MV zweistellig verloren und in Berlin ist die SPD mit knapp über 30% sehr gering. Was gibt es da zu feiern gescheige denn sich als großen Wahlsieger herausstellen???
Zu der CDU sage ich jetzt mal nicht. Ich trete nicht nach 
FDP? In MV mit ca 9,5% nach 12 Jahren wieder im Landtag. Leider hat es aber die wie oben schon gesagt die NPD anstatt den Grünen noch in den Ladtag geschaft.
Alles im Allen kann man aus Sicht der Bürger nur feststellen, dass es für den Bürger keinen Grund zum feiern gibt. Die nicht wirklich erfolgreichen Koalitionen können wohl weiterregieren. Sieht so die Zukunft aus? Mit den Koalitionen der kleinsten Möglichkeiten???
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Re: Kein Grund zum Feiern
guylord
17.09.2006 20:49
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Kam diese Brühe nicht schon einmal aus dem Süden ?Nur Heute liegt der "Süden" etwas östlicher. SA marschiert in eine ungewisse Zukunft!
Ebenso die anderen Kandidaten, doch......vielleicht ist das ja so gewollt,
bei der Wahlbeteiligung....trotz Warnungen !
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Re: Kein Grund zum Feiern
DasUrboese (23)
17.09.2006 20:58
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Würde ich so nicht sagen, immerhin hängt in Bremen die DVU im Landtag und das ist eher Norden, von Hamburg und Schillpartei mal ganz zu schweigen...
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Re: Kein Grund zum Feiern
Cirrus258
17.09.2006 21:46
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Ich denke mal das Phänomen 'rechter Rand' hängt eng mit der Arbeitslosenquote und insbesondere mit der Jugendarbeitslosigkeit zusammen. Wenn man den Analysen der Wählergruppe der NPD in MV glauben darf,dann haben insbesondere junge und junge Arbeisuchende diese gewählt. Und MV hat die höchste Arbeitslosenquote in Deutschland mit um die 19-20%. Und es gab sowohl der alten & neuen Bundesregierung als auch von der Landesregierung keine wirklich guten Initiativen, um neue Betriebe nach MV zu bringen und so wieer mehr Leute an Arbeit zu bringen. Noch Fragen?
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Re: Kein Grund zum Feiern
kisslab (38)
17.09.2006 23:01
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Jetzt geht dieses Gejammer wieder los.. NPD..pfui... ihhh..
Wenn den anderen Parteien die NPD nicht passt, dann sollen Sie die doch endlich verbieten. Da ihnen aber dazu wohl die Rechtsgrundlage fehlt heisst das doch wohl, das die NPD vordergründig einer demokratischen Partei entspricht und damit auch wählbar ist.
Von daher sollte man froh sein, das sie jetzt in noch einem Landtag vertreten ist - je mehr sie sich öffentlich profilieren muss desto eher macht sie vielleicht den Fehler mit dem man sie endlich verbieten kann. Solange die nur im verschlossenen Hinterzimmer ihr wahres Gesicht zeigt (wo es eh nur von Verfassungsspitzeln wimmelt wie wir wissen), wird da aber nix passieren.
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Re: Kein Grund zum Feiern
coolray2004
18.09.2006 12:50
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@ kisslab..dann finde ich seltsam das npd obere inm kleine kreis laut sagen das sie VERFASSUNGSFEINDLICH sind
und verfassungsfeindliche parteien können verboten werden..nur sind die pateien zu ängstlich das in die wege zu leiten
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Re: Kein Grund zum Feiern
CHAOS (26)
18.09.2006 16:31
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Die demokratischen Parteien haben keine Angst. Wovor auch? Das Problem mit dem Parteiverbot ist nur, dass der letzte Versuch diese Partei zu verbieten schlampig vorbereitet wurde.
Arbeitslosigkeit erklärt nur zum Teil die hohe NPD-Wählerschaft. Sonst würde es im Pott ja nur so von Nazis wimmeln. In einigen Gegenden Deutschlands hat sich aber schon eine rechte Subkultur etabliert, die längst nicht mehr nur aus jugendlichen Gewalttätern besteht, sondern zu der zunehmend Bürgerliche gehören. Rechte Gruppen betreuen sogar teilweise Jugendgruppen und -projekte. So wird vorgegaukelt, dass die NPD verfassungskonform und moderat sei, in Wirklichkeit weicht man aber so auch die Vorbehalte der weniger aufgeklärten Bürger gegenüber radikalen Forderungen auf. Die NPD wird als echte demokratische Alternative zu den demokratischen Parteien angesehen und wirkt durchaus nicht nur für Protestwähler attraktiv.
Aus diesem Grund ist es auch ein Trugschluss zu glauben, dass man rechte Gesinnung bekämpfen könne, wenn man es nur schafft die Arbeitslosigkeit zu drücken.
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Re: NPD zieht in Landtag ein!!!!
MartySI (37)
15.10.2006 23:06
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Hallo Board
Das mit der NPD in den Landtagen ist so ne sache für sich.
Mal zum Thema verbieten:
Der Verbotsantrag wurde im Jahre 2004 durch die Rot/Grüne Regierung beim BGH eingereicht. Wer mitbekommen hat wie das lief, der weiß das wir da schwer mit auf den Bauch gefallen sind. Die Einigkeit für den Verbotsantrag war damals durch alle Parteien gegangen. Der BGH hat sie nicht verboten.
Von einer Schlampigen Vorbereitung kann ich da nicht reden. Der Verbotsantrag war meines erachtens sehr gut vorbereitet. Die Richter waren lediglich der Meinung das von der NPD keine Gefahr ausgeht.
Es ist chon ganz richtig wenn gesagt wird, die Nichtwähler tragen dazu bei, aber schuld sind sie nicht. Die Stimmen der Nichtwähler gehen auf die Mehrheitsträger, also die Partei die die Wahl gewinnt.
Schuld sind Protestwähler. Stammwähler von Union, SPD, Grüne, FDP, Linkspartei, die aus Frust über Reformen und Diskussionen ihr Kreu wirklich bei den Rechten gemacht haben.
Wir Reden da von mancherorts 9% Protestwählerschaft. Da sollten sich die Volksparteien in der Bundesebene Gedanken zu machen.
Wenn ich allerdings feststelle, das Merkel, Münthe und co nach den Wahlen, damit beschäftigt sind, gesunkene Ergebnisse schön zu reden, und jede Wahl als gute oder gewonnene Wahl abtun, selbst wenn sie noch so mißerabel abgeschnitten haben, habe ich berechigte zweifel das es die Herrschaften jemals begreifen.
LG
Marty
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